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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 Allgemeines

 Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind

im Folgenden „LiquideZigarette.de“ bezeichnet und dem Verbraucher beziehungsweise einem Unternehmer.

Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung von LiquideZigarette.de finden Sie in der Anbieterkennzeichnung (Impressum).

Als Verbraucher wird in dieser AGB der Endkunde, welcher jede natürliche Person sein kann bezeichnet.

Als Unternehmer gilt in dieser AGB jede natürliche, oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Alle Lieferungen und Leistungen, die LiquideZigarette.de für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von LiquideZigarette.de und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Angebote und Leistungen von LiquideZigarette.de.

Angebot und Vertragsabschluss:

Alle Angebote von LiquideZigarette.de sind unverbindlich.

Die Angebote von LiquideZigarette.de auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei LiquideZigarette.de Waren zu bestellen bzw. zu kaufen.

Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels e-Mail, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne des § 145 BGB ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu LiquideZigarette.de passiert hat.

LiquideZigarette.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail. Der Kaufvertrag kommt somit mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB.

Lieferung / Lieferzeiten / Teillieferungen

Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 30 Tagen. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager des Lieferanten im Namen von LiquideZigarette.de bzw. direkt durch LiquideZigarette.de an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Angaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung von LiquideZigarette.de, nicht des Eingangs beim Kunden. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von LiquideZigarette.de nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird LiquideZigarette.de unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

Soweit LiquideZigarette.de aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die LiquideZigarette.de nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

Versandkosten und Preise

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von LiquideZigarette.de werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Bei Lieferung in das außereuropäische Ausland oder Nicht-EU-Länder können zusätzliche landesspezifische Einfuhrzölle sowie ggf. Verzollungsgebühren und Verzollungsdienstleistungsgebühren anfallen. Die Höhe der Gebühren hängt vom jeweiligen Lieferland ab. Bitte erfragen Sie diese Gebühren bei Ihrem Zollamt vor Ort. Diese Gebühren sind von Ihnen zu tragen.

Verpackungen werden Eigentum des Kunden.

Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind exklusive.

Alle genannten Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern der Kunde auf unserer Internetseite nicht als Unternehmer angemeldet ist und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt oder sich die Webseite nicht ausschließlich an Unternehmer richtet.

Zahlungen

Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.

Die Barauszahlung von Gutscheinen oder Bonuspunkten ist nicht möglich.

Solange Sie mit einer Verbindlichkeit im Rückstand sind, ruht unsere Lieferpflicht.

Einige Zahlungsarten sind abhängig vom Herkunftsland und der Bestellhöhe.

Haben Sie das Lastschriftverfahren gewählt (Bankeinzug), bestätigen Sie eine ausreichende Deckung Ihres Kontos. Rücklastschriften (mangels Deckung, Konto erloschen etc.) müssen wir Ihnen mit 10,00 Euro in Rechnung stellen. Hierin enthalten sind Bankgebühren und eine Bearbeitungspauschale.

Haben Sie Zahlung per Kreditkarte gewählt und stornieren diese Zahlung nach Zustandekommen des Vertrages bei Ihrem Geldinstitut, müssen wir Ihnen 40,00 Euro Stornogebühr in Rechnung stellen. Bevor Sie eine Kreditkartenzahlung stornieren, kontaktieren Sie uns bitte.

Schecks werden nicht akzeptiert.

Bei Zahlungsverzug ist LiquideZigarette.de berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.

Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

Widerrufsrecht

Sind Sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, e-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten.

Dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
  • Geöffnete Verpackungen und Waren die aus der Orginalverpackung entnommen sind werden auf Grund ihrer Beschaffenheit (sterilverpackte Hygieneartikel die mit Schleimhäuten in Kontakt kommen und Verbrauchsartikel) als gebraucht betrachtet und können NICHT zurückgegeben werden. Bzw. im Falle einer Rücksendung von geöffneter Ware muss der Käufer entsprechenden Wertersatz, in der Regel die Höhe des Kaufpreises, tragen. Dies begründet sich damit, dass wir Geöffnete Ware nicht mehr als hygienisch einwandfrei betrachten können und diese auch nicht mehr an andere Kunden verkaufen können/dürfen.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von LiquideZigarette.de nicht zulässig.

Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.

Die Ansprüche des Kunden gegen LiquideZigarette.de bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.

Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen LiquideZigarette.de. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an LiquideZigarette.de zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche von LiquideZigarette.de gegenüber Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.

Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Ausgenommen ist eine Abtretung der Ansprüche an die Trusted Shops GmbH, sofern diese im Garantiefall eine Zahlung an den Kunden geleistet hat.

Schlussbestimmungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist der Geschäftssitz von LiquideZigarette.de alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen zu ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Kontaktdaten:

oder nutzen Sie doch einfach unser Kontaktformular
Umsatzsteuer-ID: DE262265880

Fassung vom  06.11.2013

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